Der Fall Apfelkiste.ch gegen Apple ist mehr als ein juristischer Streit um Begriffe. Er ist ein Gradmesser für die Reichweite von Markenmacht, ein Prüfstein für die Grenzen markenrechtlicher Ausdehnung und eine Erinnerung daran, dass auch kleine Unternehmen Rechte haben, die es zu verteidigen gilt.
Die salvatorische Klausel hat sich mittlerweile als typischer Bestandteil der meisten Individualverträge etabliert. Sie regelt, wie mit möglichen Mängeln im Vertrag umzugehen ist und sichert den Fortbestand des Vertrags, selbst wenn einzelne Klauseln ungültig sind. Doch wie essentiell ist diese Klausel in der Praxis wirklich? Und wie verhält sie sich im Vergleich zu Artikel 20 Absatz 2 des Obligationenrechts (OR), der eine Regelung zur Teilnichtigkeit von Verträgen enthält? In diesem Blogbeitrag werden wir die salvatorische Klausel im Kontext von Art. 20 Abs. 2 OR erklären und die Vorteile und Notwendigkeit dieser Klausel aus einer praktischen Perspektive untersuchen.
Vorverträge sind ein mächtiges Werkzeug, um sich vertraglich abzusichern und geschäftliche Risiken zu minimieren. Gerade in der heutigen Geschäftswelt sind sie unerlässlich für Unternehmen, Investoren und Führungskräfte.
Wusstest du, dass unklare oder veraltete Statuten dein Unternehmen in ernsthafte rechtliche Schwierigkeiten bringen können? Oder dass du durch klug formulierte Statuten deine Unternehmensstruktur flexibler gestalten und Risiken minimieren kannst? In dieser Episode erfährst du alles Wichtige rund um die Statuten einer AG – von den gesetzlichen Vorgaben über den erforderlichen Inhalt bis hin zur rechtssicheren Änderung.
In dieser Episode klären wir alles, was Sie über Kündigungsrechte, Pflichten und die Grenzen der Kündigungsfreiheit wissen müssen.
Was darf ein Arbeitgeber tatsächlich verbieten? Welche Spielräume bleiben den Arbeitnehmern? Und wie weit geht die rechtliche Kontrolle über die Grenzen des Arbeitsverhältnisses hinaus? Wir klären, wie ein Konkurrenzverbot funktioniert, was das Gesetz dazu sagt, und entlarven einige weit verbreitete Irrtümer.
Mit der letzten Revision des Datenschutzgesetzes (DSG) von 2023 sind Unternehmen mit einer Reihe neuer Anforderungen konfrontiert, darunter zwei zentrale Prinzipien: Privacy by Design und Privacy by Default. Diese Prinzipien fordern ein proaktives Vorgehen beim Schutz personenbezogener Daten und sind entscheidend, um Bussgelder und rechtliche Konsequenzen zu vermeiden.
Im Januar 2025 tritt das neue Bundesgesetz zur Bekämpfung missbräuchlicher Konkurse in Kraft – eine grundlegende Reform, die das Schweizer Insolvenzrecht strenger und gerechter machen soll. In dieser Folge beleuchten wir die wichtigsten Änderungen im Schuldbetreibungs- und Konkursrecht (SchKG) sowie im Obligationenrecht (OR): von den härteren Maßnahmen bei öffentlich-rechtlichen Forderungen über die Einschränkung des Mantelhandels bis hin zu neuen Anforderungen für kleine Unternehmen. Erfahren Sie, was das für Unternehmen, Gläubiger und Privatpersonen bedeutet, und wie diese Reform der Missbrauch bekämpft und finanzielle Verpflichtungen stärkt. Ein Must-Listen für alle, die wissen wollen, was sich ab 2025 im Schweizer Wirtschaftsrecht verändert!
Das Kapitalband ermöglicht Unternehmen, ihr Aktienkapital flexibler und effizienter an sich wandelnde Marktbedingungen anzupassen. Doch was genau ist das Kapitalband, wie funktioniert es, und welche Vorteile bietet es?
Die Konventionalstrafe – auch Vertragsstrafe genannt – dient als vertragliches Mittel zur Sicherung von Pflichten und zur Vermeidung von Vertragsverletzungen. Dieser Beitrag erläutert ihre Regelung im Schweizer Obligationenrecht (Art. 160–163 OR) sowie ihre Praxisanwendung, besonders im Bauwesen nach SIA-Normen, und zeigt verschiedene Formen und Einsatzmöglichkeiten der Konventionalstrafe auf.
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