Die Konventionalstrafe
Shownotes
Shownotes für die Podcast-Folge: "Die Konventionalstrafe: Ein Überblick mit Bezug auf das Obligationenrecht und die SIA-Normen"
Willkommen zu einer neuen Folge von Rechtssicherheit! Heute widmen wir uns einem wichtigen Thema der Vertragssicherung: der Konventionalstrafe. Dieses vertragliche Instrument spielt eine zentrale Rolle zur Abschreckung und Absicherung bei Vertragsverletzungen. Wir beleuchten die rechtlichen Grundlagen im Obligationenrecht (OR) und gehen besonders auf die Praxis in der Baubranche und die entsprechenden SIA-Normen ein.
In dieser Episode erfahrt ihr:
Was ist die Konventionalstrafe?
Ein Überblick darüber, wie die Konventionalstrafe im Obligationenrecht (insbesondere Art. 160-163 OR) verankert ist und wie sie als Sicherheitsinstrument genutzt wird, um Vertragsverletzungen zu ahnden – unabhängig davon, ob ein tatsächlicher Schaden entstanden ist.Abgrenzung zum Reuegeld
Was ist der Unterschied zur Konventionalstrafe? Ein Vergleich mit dem Reuegeld (Art. 158 OR) als vertragliches Absicherungsmittel, das bei Vertragsabbruch zum Einsatz kommt.Formen der Konventionalstrafe
Von der alternativen bis zur exklusiven Strafe: Wir stellen die verschiedenen Ausgestaltungen vor und erläutern, wann welche Form im Vertragsrecht und der Baupraxis – etwa nach den SIA-Normen – sinnvoll ist.Anwendungsbeispiele aus der Praxis
Typische Einsatzfelder der Konventionalstrafe, darunter:
- Werkverträge in der Baubranche: Vermeidung von Bauverzögerungen und Nichteinhaltung von Fristen mit SIA-Standardregelungen.
- Arbeitsrechtliche Kontexte: Bei Konkurrenzverboten und Geheimhaltungsvereinbarungen im Arbeitsrecht.
- NDAs (Non-Disclosure Agreements): Schutz vor Informationsverlust und Missbrauch von Vertraulichkeiten.
- Wichtige Formulierungstipps für Verträge
Worauf sollte geachtet werden, um eine durchsetzbare Konventionalstrafe zu formulieren? Von Klarheit und Transparenz bis zur Verhältnismäßigkeit – entscheidende Punkte für eine rechtlich stabile Vereinbarung.
Fazit
Die Konventionalstrafe bietet Sicherheit im Vertragswesen, insbesondere in der Baubranche und im Arbeitsrecht. Mit klaren Vereinbarungen können Streitigkeiten vermieden und vertragliche Pflichten effektiv durchgesetzt werden. Wichtig ist dabei die Einhaltung von Fristen und Terminen, um Vertragsstrafen zu umgehen – eine Herausforderung, die sich mit einer Lösung wie RETO leichter bewältigen lässt.
Fragen oder Anmerkungen? Schreib uns gerne oder buche ein Beratungsgespräch!
Vielen Dank fürs Zuhören und bis zur nächsten Episode!
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